Derzeit liegen mehrere Abmahnungen vor, die durch die Kanzlei Bode & Partner aus Hamburg für eine Firma „Order Online USA Inc.“ mit Sitz in Cheyenne (USA) ausgesprochen wurden.

Beanstandet wird in den Abmahnungen unter anderem die vermeintlich fehlerhafte Umsetzung der Button-...]]> Abmahnung durch „Order Online USA Inc.“

Derzeit liegen mehrere Abmahnungen vor, die durch die Kanzlei Bode & Partner aus Hamburg für eine Firma „Order Online USA Inc.“ mit Sitz in Cheyenne (USA) ausgesprochen wurden.

Beanstandet wird in den Abmahnungen unter anderem die vermeintlich fehlerhafte Umsetzung der Button-Lösung durch Konkurrenten. Insbesondere wird eine fehlerhafte Bezeichnung des Kaufen - Buttons abgemahnt. Weiter geht es in allen uns vorliegenden Fällen um vermeintliche Verstöße gegen die Pflicht, auf der letzten Bestellseite auf die wesentlichen Merkmale der Ware (Hersteller, Größe, Farbe, Geweicht) hinzuweisen.

Wettbewerbsrechtlich korrekt oder unzulässige „Massenabmahnung“?

Interessant ist an dieser Stelle zunächst, dass innerhalb weniger tage eine sehr große Zahl an Abmahnungen ausgesprochen wurde. Allein die Anzahl der Abmahnungen ist aber keine Argument für oder gegen eine unzulässige Massenabmahnung. Erst vor einigen Wochen hat das Landgericht Regensburg beispielswiese entschieden, dass es bei 180 Abmahnungen innerhalb einer Woche KEIN Anzeichen für einen Rechtsmissbrauch sieht.

Es muss also ausdrücklich davor gewarnt werden, wenn viele Beiträge im Netz, die teilweise auch von Anwälten stammen so tun, als können man derartige Abmahnungen allein wegen der großen Anzahl ignorieren. Für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung müssen noch weitere Punkte hinzukommen.

Die Abmahnung sollte also in keinem Fall ignoriert werden. Es kann durchaus sein, dass die Abmahner hier auch einstweilige Verfügungen vor Gericht beantragen. Auf der anderen Seite sollte aber die vorformulierte Unterlassungserklärung keinesfalls ohne vorherige Beratung unterzeichnet werden. Die Unterlassungserklärung ist nämlich gerade im Hinblick auf die anzugebenden „wesentlichen Merkmale“ derart unspezifisch, dass man sich trefflich darüber streiten könnte, ab wann die Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.100,00 aus dem Formulierungsvorschlag verwirkt ist und damit vom Online-Händler an die Abmahner gezahlt werden müsste.

Was ist die Button Lösung?

Bereits zum 1. August vergangenen Jahres war die Button-Lösung in Kraft getreten, wonach ein Betreiber von Online-Shops vor dem Abschluss des Bestellvorgangs seinen Kunden folgende Informationen nochmals zusammengefasst zur Verfügung stellen muss:
* wesentliche Merkmale der Ware / Dienstleistung
* (sofern vorhanden) Mindestvertragslaufzeit des Vertrags
* Gesamtpreis der Ware / Dienstleistung aller Preisbestandteile und Steuern
* Hinweis auf anfallende Versand- und Lieferkosten
* Button, der ausdrücklich bestätigt, dass ein kostenpflichtiger Vertragsabschluss zustande kommt (durch Kennzeichnung mit „kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen“)

Die Button-Lösung sollte eigentlich der Gefahr vorbeugen, dass Internetnutzer in so genannte „Abofallen“ tappen bzw. sich nicht bewusst sind, dass die in Anspruch genommene Leistung Geld kostet. Leider trifft das Gesetz aufgrund der schlechten Umsetzung nun vor allem ganz normale Shopbetreiber.

Fazit:

Wenn Sie abgemahnt wurden, lassen Sie sich nicht verrückt machen. Aber ignorieren Sie die Abmahnung auch nicht. Es kann jedem, der eine Abmahnung von der Order Online USA Inc. erhalten hat, nur empfohlen werden, sich anwaltlich beraten zu lassen.

Genau so wichtig für Shopbetreiber ist aber, zu prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen der Buttonlösung und die zahllosen weiteren Vorgaben aus den Bereichen Fernabsatzrecht, AGB, Impressumspflicht und Datenschutz in Ihrem Shop umgesetzt sind, um weitere Abmahungen zu vermeiden.

Quelle: eRecht24

Update kann etwa eine Stunde dauern

Die Aktualisierung kann nach Nutzerang...]]>
Die neue Android-Version bringt unter anderem das Project Butter und Google Now auf das Galaxy S2. Außerdem bekommt das in die Jahre gekommene Smartphone mit dem Update einige neue Funktionen (zum Beispiel Popup-Play) spendiert.

Update kann etwa eine Stunde dauern

Die Aktualisierung kann nach Nutzerangaben etwa eine Stunde dauern. Zudem berichten die Nutzer, dass alle Einstellungen für den Startbildschirm auf Werkseinstellungen zurückgesetzt werden. Nutzer sollten also vor dem Update Screenshots der Startbildschirmseiten anlegen, um diese einfacher wieder so einzurichten, wie es vorher war. Alle übrigen Daten sollten bei dem Update erhalten bleiben.

Immerhin hat Samsung in Korea nun aber einige Details durchblicken lassen, was man von der finalen Firmware erwarten kann. Hier die auf das Wesentliche eingedampften Infos:

• Das Update wird nicht OTA verteilt, sondern nur über Samsungs KIES-Software.
• Es findet eine Neupartitionierung des internen Speichers statt - von 16 GB internem Speicher stehen zukünftig nur noch 11 GB zur Verfügung statt, wie vorher, 12 GB.
• Der Update-Prozess dauert rund eine Stunde. Ob hierbei die Downloadzeit mit einberechnet wird, wissen wir nicht.
• Die Homescreens werden verbessert und lassen sich jetzt flüssiger durchscrollen (ob der im XXSLJ-Leak vorhandene S3-Launcher auch im finalen Update dabei ist, bleibt unerwähnt).
• Diverse Standard-Apps werden verbessert.
• Hinzugefügte Standard-Apps: Hilfe, Google+, „+Talk“ (eine uns unbekannte App, Google Talk ist es nicht), Play Books und Play Movies.
• Easy Mode (einfacherer Homescreen für Einsteiger) und Block Mode (Ruhemodus in der Nacht) werden hinzugefügt.
• Verbesserte Kamera, unter anderem mit der Option, Aufnahmen zu pausieren
• Smart Stay (Display bleibt an, wenn der Nutzer draufschaut)
• Pop-up Play (Schwebender Mini-Videoplayer)
• Weitere neue bzw. vom Galaxy S3 bekannte Features

Ob der Multi-Window-Mode auch auf dem S2 einzieht, bleibt offen. Wir rechnen aber nicht damit, denn auf dem recht niedrig auflösenden und kleinen Display des Galaxy S2 macht dieser wohl wenig Sinn.

Hinweis am Rande: Alle Infos stammen von SamMobile, die mal wieder keinen Link auf die Originalquelle gesetzt haben. Deswegen müssen wir uns auf die Kredibilität unserer Freunde aus den Niederlanden verlassen.

Wer jetzt schon Jelly Bean auf dem Samsung Galaxy S2 GT-I9100 nutzen, aber nahe am Samsung-Original bleiben möchte, der kann sich bereits die geleakte XXLSJ-Firmware flashen. Wegen seiner zahlreichen praktischen Tweaks empfehlen wir aber gleich das auf XXSLJ basierendes Custom ROM WanamLite zu installieren. Eine eher Richtung AOSP tendierende Alternative ist natürlich die CyanogenMod, deren 10.1-Nightlies auf Android 4.2.1 basieren und stabil laufen. Hier fallen zwar alle Samsung-Goodies weg, dafür hat man ein noch aktuelleres Jelly Bean in Googles Sinne mit einigen praktischen Erweiterungen und Verbesserungen auf dem Gerät.

Wartet ihr auf das offizielle JB-Update von Samsung oder habt ihr schon zum Custom ROM für euer Samsung Galaxy S2 gegriffen? Meinungen in die Kommentare.

Quelle: SamMobile